Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Respatex GmbH Deutschland
Respatex GmbH Deutschland
Mehringdamm 83, 10965 Berlin
Telefon-Nr.: 030/6930300
Telefax-Nr.: 030/6912255
E-Mail-Adresse: info@respatex.de
Internetadresse: www.respatex.de
Präambel:
Respatex GmbH Deutschland ist ein Groß- & Einzelhandelsgeschäft. Respatex GmbH Deutschland präsentiert auf seiner Internetseite unter der Adresse www.respatex.de Paneele für den Nassbereich. Dabei handelt es sich um Paneele mit einem Multiplexkern, die beidseitig HPL-beschichtet sind. Die Beschaffenheit und Qualität der Paneele ist entsprechend der auf unserer Seite einsehbaren und als PDF-Datei herunterladbaren Gutachten Qualitätssiegel-geprüft.
I. Angebot und Vertragsabschluss
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes mit Respatex GmbH Deutschland abgeschlossenen Vertrages, soweit dieser nicht abweichende Bestimmungen enthält. Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen dadurch nicht berührt.
2. Diese Vertragsbedingungen gelten auch für künftige Lieferungen und Leistungen, ohne dass ausdrücklich hierauf noch einmal hingewiesen werden muss. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn ihnen von uns nicht mehr ausdrücklich widersprochen wird.
3. An Werbeunterlagen und Kostenvoranschlägen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Weitergabe und Bekanntgabe an Dritte bedarf unserer Zustimmung.
4. Respatex GmbH Deutschland kann vom Vertrag zurücktreten, wenn ihr eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel – oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt werden.
II. Preise
1. Die Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ab dem Geschäftssitz Respatex GmbH Deutschland ausschließlich Transport, Verpackung und Versicherung und zuzüglich der am Tage der Lieferung geltenden Mehrwertsteuer. Kosten für Transport, Verpackung, Versicherung und Mehrwertsteuer sind in jeder Rechnung extra ausgewiesen.
2. Unsere Rechnungen sind mit Lieferung der Ware und Übergabe der Rechnung sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar.
III. Lieferfrist
1. Die Lieferfrist wird mit dem Kunden nach Abgabe einer verbindlichen Bestellung jeweils vereinbart. Sie läuft nach Klärung sämtlicher technischer Fragen vom Tage der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
2. Teillieferungen werden mit dem Kunden gegebenenfalls vereinbart.
3. Bei Lieferverzögerungen, die auf höhere Gewalt, staatliche Anordnung, Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände zurückzuführen sind – gleichgültig, ob diese Umstände bei uns, dem Hersteller oder dessen Lieferanten eingetreten sind – verlängert sich die Lieferzeit in angemessenem Umfang, auch wenn wir uns bereits im Verzug befinden. Sind wir bereits mit der Lieferung in Verzug, so kann der Käufer nach Setzung einer angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsdrohung und nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche auf Schadensersatz sind dann ausgeschlossen.
IV. Versand
1. Der Versand geschieht auf Kosten des Käufers. Die Kosten für den Versand werden in der Rechnung gesondert aufgeführt.
2. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers oder wegen Überschreitung der vereinbarten Zahlungstermine verzögert, so werden ihm für jeden Monat, beginnend 14 Tage nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten berechnet. Respatex GmbH Deutschland ist berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist, im allgemeinen 14 Tage, anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Käufer mit angemessener verlängerter Frist zu beliefern.
3. Sofern der Käufer keine Anweisungen erteilt, sind wir zur Wahl des Transportweges berechtigt.
V. Gefahrübergang
1. Für den Kunden, der Verbraucher ist, gilt: Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware von dem Spediteur an den Kunden auf den Kunden über.
2. Für den Kunden, der nicht Verbraucher ist, gilt: Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen für die Teillieferung oder wir noch andere Leistungen, z. B. die Versendungskosten, Anfuhr oder Aufstellung übernommen haben; dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir, innerhalb Deutschlands, nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Käufer über; wir sind jedoch verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Käufers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.
VI. Mängelgewährleistung
1. Beanstandungen wegen unrichtiger oder unvollständiger Lieferungen sind sofort nach Ankunft der Güter an dem vereinbarten Bestimmungsort schriftlich mitzuteilen und ausreichend zu belegen. Die Prüfung der Ware auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit hat innerhalb 24 Stunden nach Erhalt derselben zu erfolgen, die entsprechende Anzeige bei Respatex GmbH Deutschland innerhalb weiterer 24 Stunden per E-Mail, Fax oder Telefon. Bei späterer Mitteilung von Beanstandungen gilt die Lieferung als genehmigt.
2. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von Respatex GmbH Deutschland erworbenen Paneele fachgerecht verbaut werden. Kommt es aufgrund nicht fachgerechter Verbauung zu Materialfehlern, so haftet Respatex GmbH Deutschland nicht für daraus entstandene Mängel an der Ware.
3. Für den Kunden, der Verbraucher ist, gilt: Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit von Respatex GmbH Deutschland sowie deren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter wird ausgeschlossen, es sei denn, es wird Körper, Gesundheit oder Leben verletzt oder es fehlt eine von Respatex GmbH Deutschland zugesicherte Eigenschaft. Insbesondere haftet Respatex GmbH Deutschland bei leichter Fahrlässigkeit nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
4. Für den Kunden, der nicht Verbraucher ist, gilt: Die Haftung für Schäden an der Ware und für Mangelfolgeschäden wird für leichte und grobe Fahrlässigkeit von Respatex GmbH Deutschland sowie deren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen, es sei denn, es wird Körper, Gesundheit oder Leben verletzt oder es fehlt eine von Respatex GmbH Deutschland zugesicherte Eigenschaft. Insbesondere haftet Respatex GmbH Deutschland bei leichter und grober Fahrlässigkeit nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
5. Soweit ein zu vertretender Mangel an der Kaufsache vorliegt, ist Respatex GmbH Deutschland nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Ist Respatex GmbH Deutschland zur Ersatzleistung nicht bereit oder in der Lage, oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufbetrages zu verlangen.
VII. Datenspeicherung
Respatex GmbH Deutschland setzt Sie davon in Kenntnis, dass Ihre Daten – nur soweit geschäftlich notwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes ( § 26 BDSG ) zulässig – EDV-gestützt gespeichert und verarbeitet werden.
VIII. Gewährleistung
Respatex GmbH Deutschland liefert Qualitätssiegel-geprüfte Ware. Respatex GmbH Deutschland haftet nicht für Schäden, die durch nicht fachmännische Montage der gelieferten Ware entstanden sind (Mangelfolgeschäden).Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß und auf Schäden, die auf Überlastung, anderen Missbrauch, Vernachlässigung, klimatische Einwirkung, Unfall oder ähnliches zurückzuführen sind.
IX. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Befriedigung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behält sich Respatex GmbH Deutschland das Eigentum an der Ware vor. Bei Zahlung aus dem Ausland erlischt der Eigentumsvorbehalt erst nach Eingang des Gegenwertes. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußert werden, wenn sichergestellt ist, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf auf Respatex GmbH Deutschland übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seinen Kunden weitergeleitet wird. Der Besteller tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf oder aus der sonstigen Verwendung der Ware zustehenden Forderungen mit Nebenrechten an Respatex GmbH Deutschland ab.
2. Die Ermächtigung zum Weiterverkauf ist jederzeit widerruflich. Der Besteller ist verpflichtet, Respatex GmbH Deutschland auf Verlangen und im Falle des Zahlungsverzuges unverzüglich den Abnehmer der Vorbehaltsware schriftlich zu benennen.
3. Der Kunde darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Er hat Respatex GmbH Deutschland Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware oder auf die abgetretenen Forderungen sofort durch Einschreibebrief mitzuteilen. Der Käufer haftet für die Kosten einer Interventionsklage.
4. Bei Finanzierungen über einen längeren Zeitraum als 2 Monate kann im Zusammenhang mit der Auftragsbestätigung dem Kunden die Auflage erteilt werden, die Liefergegenstände in einem dabei bestimmten Umfang und Verfahren zu sichern.
5. Wird die Ware vom Kunden mit anderen zu einer einheitlichen Sache verbunden, so gilt als vereinbart, dass der Kunde Respatex GmbH Deutschland Miteigentum im Sinne des § 947 Absatz 1 BGB überträgt und die Sache für Respatex GmbH Deutschland mit in Verwahrung behält.
X. Zahlung
1. Respatex GmbH Deutschland behält sich vor, die Auftragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorauskasse oder gesamte Vorauskasse vorzunehmen. Ggf. erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Kunden. Es bleibt Respatex GmbH Deutschland vorbehalten Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von Respatex GmbH Deutschland vorgenommene und berechnete Teillieferungen sind im Rahmen der Zahlungsbedingungen zu regulieren. Bestimmte Produkte des Sortimentes werden aus fracht- und verpackungstechnischen Gründen zerlegt, aber montagefähig ausgeliefert.
2. Nimmt ein Kunde die verkaufte Ware nicht ab, so ist Respatex GmbH Deutschland berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 20% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.
3. Liefermengen in das Ausland erfolgen durch bestätigtes unwiderrufliches Akkreditiv zu Gunsten von Respatex GmbH Deutschland bei einer von Respatex GmbH Deutschland angegebenen Bank.
4. Bei Zahlungsverzug behält sich Respatex GmbH Deutschland vor, bei Kunden, die Verbraucher sind, Verzugszinsen in Höhe von 5% über den jeweiligen Basiszinssatz und bei Kunden, die nicht Verbraucher sind, 8% über den jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
5. Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Ansprüche des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen.
6. Wird bei Ratenzahlung eine Rate nicht pünktlich, d. h. innerhalb einer Woche nach Fälligkeit bezahlt, wird der gesamte Restbetrag sofort fällig.
7. Zahlungen werden zur Abdeckung der jeweils ältesten fälligen Forderung verrechnet. Gegenteilige Bestimmungen des Kunden sind ungültig.
8. Annahme von Wechseln behält sich Respatex GmbH Deutschland vor. Sie setzt Rediskontierbarkeit voraus. Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber angenommen und gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Spesen gehen zu Lasten des Käufers. Bei Protest oder Ablehnung der Rediskontierung bzw. Scheckeinreichung ist Respatex GmbH Deutschland berechtigt, alle vom Käufer übergebenen Wechsel und Schecks zurückzugeben und sofortige Barzahlung zu verlangen
XI. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
1. Die Vertragsbeziehungen unterliegen dem deutschen Recht. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
2. Als Gerichtsstand wird im Geschäftsverkehr – mit Vollkaufleute(n) i.S.d. HGB sowie mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts (und für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben sowie für Personen, die nach dem Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist) – für alle aus dem Vertrag sich ergebenen Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel und Schecklagen, Berlin vereinbart.
3. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.
Rückgabebelehrung – nur für Bestellungen über das Internet:
Der Kunde, der Verbraucher ist, kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit Versendung dieser Belehrung als E- Mail an den Verbraucher.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Respatex GmbH Deutschland
Mehringdamm 83, 10965 Berlin
Telefon-Nr.: 030/6930300
Telefax-Nr.: 030/6912255
E-Mail-Adresse: info@respatex.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
